Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 13.05.2025

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Softnexx GmbH und den Verbrauchern sowie Unternehmern, die das Angebot der Softnexx GmbH nutzen (im Folgenden „Käufer“ genannt). Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit der Softnexx GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit der Softnexx GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote der Softnexx GmbH stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, eine Bestellung aufzugeben.

(2) Mit der Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Die Softnexx GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware bzw. Durchführung der Dienstleistung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte, Bankeinzug oder auf Rechnung. Die Softnexx GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

(2) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

(3) Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so haftet er auch für etwaige Schäden, selbst wenn diese zufällig eintreten, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung entstanden.

(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen:

Für Verbraucher: fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Für Unternehmer: acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

(5) Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Softnexx GmbH. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der gelieferten Waren ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Softnexx GmbH vor Eigentumsübertragung nicht gestattet.

§ 5 Rücktritt

(1) Die Softnexx GmbH ist berechtigt, vom Vertrag – auch hinsichtlich noch offener Lieferungen oder Leistungen – zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wurden oder objektive Hinweise auf dessen Zahlungsunfähigkeit vorliegen (z. B. Insolvenzantrag, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder dessen Ablehnung mangels Vermögens). Dem Käufer wird vor einem Rücktritt die Gelegenheit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine geeignete Sicherheit zu stellen.

(2) Im Falle eines Teilrücktritts sind bereits erbrachte Leistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen; Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Preise

(1) Die im jeweiligen Angebot angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

§ 7 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

a) Die Softnexx GmbH gewährleistet, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten ein Sachmangel, wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe vorhanden war. Nach Ablauf von sechs Monaten muss der Käufer den Nachweis erbringen, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlag.

b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, kann der Käufer wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Softnexx GmbH ist berechtigt, die vom Käufer gewünschte Form der Nacherfüllung abzulehnen, sofern diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich wäre, während die andere Art der Nacherfüllung ohne wesentliche Nachteile für den Käufer bleibt.

c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl entweder den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln besteht allerdings kein Rücktrittsrecht.

d) Die Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren, bei Kauf gebrauchter Waren innerhalb von einem Jahr (Ausgenommen Schadensersatzansprüche).

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Unternehmer haben die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu überprüfen und etwaige, erkennbar behobene Mängel innerhalb einer Woche ab Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Im Falle einer nicht fristgerechten Anzeige liegt die volle Beweislast beim Käufer.

b) Bei Mängeln leistet die Softnexx GmbH nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr, ausgenommen Ansprüche auf Schadensersatz.

(3) Rückgewährpflicht

Wird zur Nacherfüllung ein mangelfreier Kaufgegenstand geliefert, kann die Softnexx GmbH die Rückgabe des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(4) Haftungsausschluss bei unsachgemäßer Nutzung

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung verursacht wurden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die Softnexx GmbH.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Für Schäden, ausgenommen solche, die aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultieren, haftet die Softnexx GmbH nur, sofern der Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruht. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche, die sich aus etwaigen Garantien der Softnexx GmbH oder dem Produkthaftungsgesetz ergeben, bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher können ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen – schriftlich (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Ware sowie der schriftlichen Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
– Per Brief: Softnexx GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin
– Per E-Mail: info@softnexx.de

(3) Beim Kauf von Software erlischt das Widerrufsrecht mit Entsiegelung. Zudem entfällt das Widerrufsrecht, wenn die Dienstleistung auf Wunsch des Verbrauchers bereits begonnen wurde.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ein höherer Schutz gewährleistet wird.

(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Softnexx GmbH.

§ 11 Formvorschrift

(1) Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

§ 12 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchsetzbare Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt im Falle von Regelungslücken.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen